BGH: Haftung der Hochschule für Server-Upload von Software (Eagle Light)
§§ Jur-Blog.de §§ - BGH, Urteil vom 20. Mai 2009, Az. I ZR 239/06 – CAD-Software – Red. Leitsätze: Ein Beamter, der in Ausübung seines öffentlichen Amtes – hier Professor an einer Fachhochschule – eine...
View ArticleOLG Zweibrücken: Keine einstweilige Verfügung gegen Foto-Community bei...
§§ Jur-Blog.de §§ - OLG Zweibrücken, Urteil vom 14.05.2009, Az. 4 U 139/08 - Eine Urheberrechtsverletzung durch Foren- bzw. Plattformbetreiber im Internet kann auch in einer Foto - Community vorliegen,...
View ArticleLAG Baden-Württemberg: Internet-Beitrag kein Kündigungsgrund...
§§ Jur-Blog.de §§ - LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.02.2010, Az. 2 Sa 59/09- Das Wesentliche in Kürze: Der dem Kläger zuzurechnende Internet-Beitrag – u. a. “menschenverachtende Jagd auf Kranke” –...
View ArticleNeues Internet-Strafrecht: Anleitung zur Begehung einer schweren...
§§ Jur-Blog.de §§ - Nach dem künftigen § 91 StGB-E (neu) sollen die Staatsschutzsachen erweitert werden. Das BMJ hält insb. die bereits geltenden Strafvorschriften, die das Anleiten zu Straftaten...
View ArticleBGH: Werbung vom Zahnarzt mit Gewinnspiel und weiteren Informationen auf...
§§ Jur-Blog.de §§ - BGH, Urteil vom 26.02.2009, Az. I ZR 222/06 – OLG Schleswig, LG Kiel – Red. Leitsätze: Den Bestimmungen in den freiberuflichen Berufsordnungen, die sich ausdrücklich mit der...
View ArticleMord und Hacken gegen virtuellen Ehegatten in MapleStory
§§ Jur-Blog.de §§ - Zu einer Festnahme kam es in Japan. Dabei ging es - anders als die Überschrift zur Meldung vom 24.10.08 in der Computerbild vermuten ließ - nicht um eine reale Strafe für einen...
View ArticleWert eines deutschen Blogs und Folgen für Domain-Streitwertbestimmung
§§ Jur-Blog.de §§ - Wie in mehreren Blog-Beiträgen zu lesen war, wurde der erfolgreiche Blog “basicthinking.de” kürzlich für einen Betrag von 46.902,- EUR über eBay verkauft. Aufgrund der...
View Articlevzbv: Mehr Verbraucher- und Datenschutz in Sozialen Netzwerken – Surfer haben...
§§ Jur-Blog.de §§ - vzbv, PM, 12.11.2009 – Abmahnungen des vzbv erfolgreich: Anbieter wollen beanstandete Klauseln nicht mehr verwenden – Datenschutz- und Vertragsregeln Sozialer Netzwerke werden...
View ArticleLG Darmstadt: Keine Akteneinsicht bei filesharing im Internet...
§§ Jur-Blog.de §§ - LG Darmstadt, Beschluss vom 20.04.2009, Az. 9 Qs 99/09 – Red. Leitsätze: (1) Keine Akteneinsicht gemäß § 406e StPO bei Filesharing im Internet (Musiktauschbörsen im Internet), wenn...
View ArticleComputerbetrug.de warnt vor Internet-Abzocke
§§ Jur-Blog.de §§ - Mit einem Artikel vom 12.01. warnt nun auch die Plattform Computerbetrug.de vor einigen einschlägigen dubiosen Online-Diensten. In einer Pressemitteilung vom 13.11.2008 hatte schon...
View ArticleLG Köln: Das Urteil Facebook gegen StudiVZ (kein php – Quellcode – Diebstahl)
§§ Jur-Blog.de §§ - Red. Leitsätze: Auch wenn Übereinstimmungen und Ähnlichkeiten bzgl. der graphischen und funktionalen Gestaltung der Bildschirmoberflächen der Netzwerke der Parteien nicht zu...
View ArticleLG Hamburg: Dritt-Software bei z. T. kostenlosen Online-Games als...
§§ Jur-Blog.de §§ - LG Hamburg, Beschluss vom 9.7.2009 – Red. Leitsätze: (1) Die örtliche Zuständigkeit des Landgerichts Hamburg folgt aus § 32 ZPO, da das öffentliche Zugänglichmachen auch in Hamburg...
View ArticleBGH: Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts für Angebote Dritter (Ehefrau)
§§ Jur-Blog.de §§ - BGH, Urteil vom 11. März 2009 - I ZR 114/06 Die Ehefrau des Beklagten hatte - wohl ohne das Wissen des Ehemannes - Schmuck unter der Markenbezeichnung Cartier bei eBay angeboten....
View ArticleOLG Brandenburg: Freigabe eines eBay-Mitglieder-Accounts nach Sperrung
§§ Jur-Blog.de §§ - Eine allgemeine Berufung auf § 4 der Mitglieds-AGB von eBay reicht nicht aus, um eine Sperrung eines mitgliedsaccounts zu begründen. Ein gesperrtes Mitglied kann im Eilrechtsschutz...
View ArticleLG Hamburg: Einstweilige Verfügung gegen Angebot zum Download von Filmen
§§ Jur-Blog.de §§ - LG Hamburg, Beschluss vom 06.05.2010, 310 O 154/10 – Unterlassungsanspruch bzgl. des öffentlich Zugänglichmachens von Filmwerken über Internet-Seiten (§ 97 Abs 1 S 1 UrhG, § 8 TMG)....
View ArticleVG Schleswig-Holstein: Keine GEZ-Gebühren allein wegen internetfähigen Computern
§§ Jur-Blog.de §§ - VG Schleswig-Holstein, 03.08.2009, Az. 14 A 243/08 – Eine Software-Entwicklungsfirma hat einen grundlegenden Streit um die GEZ-Gebührenpflicht (vielleicht nur vorerst) gewonnen....
View ArticleOLG Celle: Keine Dringlichkeit der einstweiligen Verfügung bei Flucht in Säumnis
§§ Jur-Blog.de §§ - OLG Celle, Urteil vom 29.01.2009, 13 U 205/08 - Red. Leitsatz: Eine einstweilige Verfügung setzt Dringlichkeit voraus. Die Vermutung der Dringlichkeit (§ 12 Abs. 2 UWG) kann...
View ArticleKripo Kiel sucht Telefon- und SMS-Abzock-Geschädigte
§§ Jur-Blog.de §§ - Die Kriminalpolizei Kiel sucht über das Verbraucherschutzportal Antispam.de Geschädigte, die von den Firmen MintNet (Flensburg) und Mobile Solutions (Kiel) Rechnungen erhalten oder...
View ArticleBGH: Zulässigkeit einer Lehrerbewertung im Internet (spickmich.de)
§§ Jur-Blog.de §§ - BGH, Urteil vom 23. Juni 2009 – VI ZR 196/08 – Nun hat auch das oberste Zivilgericht, der Bundesgerichtsshof (BGH) gegen zahlreicher kritische Stimmen aus die Benotung von Lehrern...
View ArticleBVerfG: Berichterstattung mit Namensnennung im Internet auch bei...
§§ Jur-Blog.de §§ - BVerfG, Beschluss vom 10. Juni 2009 – 1 BvR 1107/09 – Red. Leitsätze (aus der Entscheidung Rn. 19) (1) Wägt man dieses Interesse mit der Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts,...
View ArticleOLG Köln: Offene Briefe im Internet - Meinungsfreiheit überwiegt bei...
§§ Jur-Blog.de §§ - OLG Köln, Urteil vom 06.01.2009, Az. 15 U 174/08 - Im Nachgang zu einer Sendung war in einem offenen Brief der Vorwurf einer “anitsemitischen und antizionistischen” Politik erhoben...
View ArticleBVerfG: Zitatrecht aus Anwaltsschreiben trotz gerichtlicher Untersagung
§§ Jur-Blog.de §§ - BVerfG, Beschluss vom 18.02.2010, Az. 1 BvR 2477/08 – Der Kläger nahm den Beschwerdeführer beim Landgericht Berlin auf Unterlassung wörtlicher Zitate aus dem anwaltlichen Schreiben...
View ArticleLG Köln: Visualisierte Links, Bildrechte und Personensuchmaschinen
§§ Jur-Blog.de §§ - LG Köln, Urteil vom 17.06.2009, Az. 28 O 662/08 – Red. Leitsätze: Bei Bildnissen im Internet kommt als Erfolgsort grundsätzlich jeder Ort in Betracht, an dem die Internetseite...
View ArticleOLG Hamm: Fehlen von Registergericht und UstID im Impressum abmahnbar (m. Anm.)
§§ Jur-Blog.de §§ - OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 – Red. Leitsätze: Eine Unterscheidung danach, welche der Pflichtangaben, die der Gesetzgeber im TMG für erforderlich hält, wesentlich...
View ArticleBGH: Bilder auf blogs, in Rezepten und im Web-Design (marions-kochbuch vs....
§§ Jur-Blog.de §§ - BGH, Urteil vom 12.11.2009, Az. I ZR 166/07 – marions-kochbuch.de – Ein Sieg für die Vielfachabmahner und die abmahn-freundliche Haltung der Hamburger Gerichte? Wohl kaum, denn der...
View ArticleVerbraucherzentrale geht gegen AGB und Datenschutzbestimmungen von MySpace,...
§§ Jur-Blog.de §§ - vzbv, 14.07.2009 – Soziale Netzwerke mit mangelndem Fair-Play, Verbraucherzentrale Bundesverband geht gegen Geschäftsbedingungen von Sozialen Netzwerken vor – Der...
View ArticleBFH: Nichtssagende Leistungsbeschreibung für technische Beratung (in Rechnungen)
§§ Jur-Blog.de §§ - BFH, Urteil vom 08.10.08 V R 59/07 - Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 8. Oktober 2008 V R 59/07 entschieden, dass die Leistungsbeschreibung “für technische Beratung und...
View ArticleAG Gummersbach: Kein Zahlungsanspruch einer Abo-Falle im Internet
§§ Jur-Blog.de §§ - AG Gummersbach, Urteil v. 30.03.2009, Az. 10 C 221/08 – Red. Leitsätze Die bei einer Registrierung auf einer Internet-Plattform zu zahlende Anmeldegebühr sowie der dann folgende...
View ArticleOLG Koblenz: Unzulässige Werbung für Internet-Club (hier: Dankeschön auspacken)
§§ Jur-Blog.de §§ - OLG Koblenz, Urteil vom 18.03.2009, 4 U 1173/08 – Red. Leitsätze: Eine Werbung mit der Bezeichnung “Dankeschön auspacken” für eine Mitgliedschaft in einem Online-Club ist...
View ArticleVerbraucherzentrale: Schluss mit Abzocke im Internet!
§§ Jur-Blog.de §§ - Seit einiger Zeit werden Maßnahmen gegen Abo-Fallen und sonstige Abzocke im Internet diskutiert. Ein Ansatz ist die gesetzliche Einführung eines Bestätigungs-Buttons. Nur wenn der...
View ArticleLG Stralsund: Computerbeschlagnahme bei filesharing (Musiktauschbörse) und...
§§ Jur-Blog.de §§ - Mit der vorliegenden Entscheidung wird dem LG Frankenthal (Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08) widersprochen. Das Problem der Auskunftserteilung liegt mittlerweile jedoch...
View ArticleGEMA feiert Durchbruch beim LG Hamburg, RapidShare AG geht gegen Urteil in...
§§ Jur-Blog.de §§ - In einer PM 23.06.09 der GEMA wird der beim LG Hamburg akzeptierte hohe Streitwert von 24 Mio. Euro im Fall des Filesharing-Anbieters RapidShare als Erfolg gewertet. Dass regelmäßig...
View ArticleWiderspruch, Herr Verfassungsrichter! Im Internet wird one man, one vote...
§§ Jur-Blog.de §§ - Anregend erscheint die Rede des Richters Udo Di Fabio am Bundesverfassungsgericht. Oder ist nur das bedenklich, was Peter Kurz und mit ihm die Westdeutsche-Zeitung (WZ) im Internet...
View ArticleAG Magdeburg: Opendownload und deren Anwalt müssen Anwalt der Gegenseite...
§§ Jur-Blog.de §§ - AG Magdeburg, Urteil vom , Az. 91 C 981/09 – Red. Leitsätze: Nach Auffassung des Gerichts liegt in der Anpreisung der Produkte der Beklagten zu 1) die Täuschungshandlung darin, dass...
View ArticleVerbraucherzentrale warnt vor gerichtlichen Mahnbescheiden der Anwältin Katja...
§§ Jur-Blog.de §§ - Es ist beschämend, wenn die Verbraucherzentralen und nicht die Anwaltskammer München oder die Polizei einen solchen Fall aufgreifen (müssen) und sonst wenig passiert. In einer neuen...
View ArticleBGH: Strafbarkeit der Darstellung des Keltenkreuzes
§§ Jur-Blog.de §§ - BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2008 - 3 StR 164/08 - Die isolierte Darstellung des so genannten Keltenkreuzes kann als Darstellung des Kennzeichens einer verfassungswidriger...
View ArticleOLG Schleswig: Immer Auskunft wegen gewerblichem Ausmaß im Filesharing. –...
§§ Jur-Blog.de §§ - OLG Schleswig, Beschluss vom 05.02.2010, Az. 6 W 26/09 – Red. Leitsätze: Durch die unbefugte öffentliche Zugänglichmachung des urheberrechtlich geschützten Werks über die...
View ArticleAG Mettmann: Wirksamer Vertragsschluss über Online – Abo
§§ Jur-Blog.de §§ - Amtsgericht Mettmann, Urteil vom 22.10.2008 Az. 25 C 254/08 – Red. Leitsatz: (1) Ein Vertrag über ein Online – Abo kommt wirksam zustande, wenn die Startseite darauf hinweist, dass...
View ArticleVG Münster: Diplomarbeit als Plagiat und Suchtools des Internet
§§ Jur-Blog.de §§ - VG Münster, Urteil vom 20.02.2009, Az. 10 K 1212/07 Red Leistästze (1) Ob der Kläger – wofür einiges spricht – (sogar) durch aktives Tun getäuscht hat, kann hier im Ergebnis...
View ArticleRA Exner zu OLG Köln: Unerlaubter Musikdownload – Anschlussinhaberin haftet...
§§ Jur-Blog.de §§ - Die Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 23.12.2009, Az. 6 U 101/09) ist enttäuschend und bietet vielfältigen Anlass zur Diskussion. Denn laut Pressemitteilung OLG Köln Urteil zum...
View ArticleLG Mannheim: Falsche Signale an Download-Abofalle
§§ Jur-Blog.de §§ - LG Mannheim, Urteil vom 14.01.2010, Az. 10 S 53/09 – [mit Anm. RA Exner] Red. Leitsätze: Wird ein Verbraucher im Internet vor Herunterladen eines unentgeltlichen Programms immer zur...
View ArticleAbmahnkosten und das Geschäft mit der Angst
§§ Jur-Blog.de §§ - Zunehmend wird in der Praxis der Abmahnkosten § 97a UrhG für nicht anwendbar erklärt. Den Abgemahnten soll Angst gemacht werden. Dies gilt namentlich bei Fällen des filesharing. In...
View ArticleBGH: Datenschutz-Einwilligung als AGB wirksam; HappyDigit-Kurz-Klausel nicht
§§ Jur-Blog.de §§ - BGH, Urteil vom 11.11.2009, Az. VIII ZR 12/08 – Auch der BGH hat nunmehr die vorformulierte Einwilligung zur Datenspeicherung und Verwendung elektronischer Daten am AGB-Recht...
View ArticleBGH: Online-Video-Recorder unzulässig. Droht Abmahnwelle gegen Nutzer?
§§ Jur-Blog.de §§ - BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06 - Internet - Videorecorder - Die Internet-Aufzeichnung von Filmen über Online - Dienste als Internet - Recorder stellt einen Verstoß...
View ArticleLG Kiel: Schmerzensgeld für private Nacktfotos im Internet
§§ Jur-Blog.de §§ - LG Kiel, 27.04.2009, Az. 4 O 251/05 – Red. Leitsätze: Der Klägerin steht gegen den Beklagten aufgrund der unberechtigten Veröffentlichung und Verbreitung erotischer Fotos von ihr...
View ArticleStA München im Abo-Fallen-Streit: Keine Beihilfe durch RAin Katja Günther –...
§§ Jur-Blog.de §§ - Einstellung des Verfahrens gegen RAin Katja Günther wegen Beihilfe zum Betrug meldet die Augsburger Allgemeine am 10.03.2010. Es seien ungefähr 1 Mio. (!) Inkasso-Vergänge für...
View ArticleAG Frankfurt a. M.: Filesharing bei einem Musik-Album – Keine Abmahnkosten,...
§§ Jur-Blog.de §§ - AG Frankfurt am Main, vom Urteil 29.01.2010, Az. 31 C 1078/09 – Red. Leitsätze: Ein Schaden ist eine unfreiwillige Einbuße. Erfolgt die Abmahnung bei Vereinbarung eines...
View ArticleAG Halle: Abmahnkosten und Schadensersatz beim Filesharing insg. 350,- EUR...
§§ Jur-Blog.de §§ - AG Halle (Saale), Urteil vom 24.11.2009 , Az. 95 C 3258/09 Red. Leitsätze: Die Gebühren, ausgehend von einem Streitwert in Höhe von 10.000 €, sind für den Rechtsstreit überhöht....
View ArticleLG Köln: RA Rasch als Kronzeuge einer Abmahnpartnerschaft?
§§ Jur-Blog.de §§ - In einer Meldung vom 15.09.2009 (11:50) titelt die Online-News-Seite golem.de “Filesharing: Anwalt Rasch muss in den Zeugenstand”. Demnach will das LG Köln “die Abmahnpartnerschaft...
View ArticleLG Mannheim: Abgrenzung zulässiger Download-Dienste von Abo-Fallen...
§§ Jur-Blog.de §§ - LG Mannheim, Urteil vom 12.5.2009, 2 O 268/08 – Red. Leitsätze Der Hinweis auf eine Betrugsstrafbarkeit im Fall falscher Angaben zum Geburtsdatum beim vorausgegangenen...
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